Allgemeine Geschäftsbedingungen

Remscheid, November 2007
Ernst Herbertz GmbH & Co. KG
Dreherstr. 18, 42899 Remscheid
T: 02191.341881
F: 02191.32824
http://www.herbertz-maschinenbau.de
info@herbertz-maschinenbau.de


1. Allgemeines
1.1 Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Verträge zwischen Ernst Herbertz GmbH & Co. KG (Peter Herbertz) - im folgenden Fa. Herbertz genannt - und dem Auftraggeber ausschließlich. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Auftraggeber Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) verwendet und diese entgegenstehende oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichende Bedingungen enthalten.
1.2 Auch gelten die hier aufgeführten Bedingungen, wenn Fa. Herbertz in Kenntnis entgegenstehender oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichender Bedingungen des Auftraggebers den Auftrag vorbehaltlos ausführt.
1.3 Abweichungen von den hier aufgeführten Bedingungen sind nur dann gültig, wenn ihnen Fa. Herbertz ausdrücklich schriftlich zustimmt.
1.4 Alle Vereinbarungen, die zwischen Fa. Herbertz und dem Auftraggeber zwecks Ausführung des Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niederzulegen.
2. Zahlungsbedingungen
2.1 Zahlbar innerhalb 14 Tagen ./. 2% Skonto oder 30 Tage netto.
2.2 Ersatzteile und Reparaturen sowie Lohnarbeiten sind nach Erhalt der Rechnung sofort netto zahlbar.
2.3 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Fa. Herbertz.
2.4 Bezüglich weiterer Entgeltminderungen verweisen wir auf die aktuellen Zahlungs- und Konditionsvereinbarungen.
3. Reklamation
3.1 Reklamationen können nur innerhalb 8 Tagen berücksichtigt werden.
4. Lieferbedingungen
4.1 Nach Absprache.
5. Gewährleistung
5.1 Fa. Herbertz verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch der Fa. Herbertz überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln.
6. Haftungsausschluss
6.1 Fa. Herbertz haftet nur für Schäden, wenn:
A) ... die Haftung unter anwendbarem Recht zwingend ist (z.B. ProdHaftG oder in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit)
B) ... der Schaden auf grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Verhalten der Fa. Herbertz beruht.
6.2 Es besteht nur ein Anspruch auf Gutschrift des von uns berechneten Betrages für die geleistete Arbeit oder es wird die alte oder neu gelieferte Sache kostenlos bearbeitet (Nacherfüllung).
6.3 Der Auftraggeber muss bei erkennbaren Mängeln unverzüglich nach Lieferung rügen. Andernfalls gilt die Lohnarbeit als genehmigt.
6.4 Der Auftraggeber stellt die Fa. Herbertz von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen Fa. Herbertz stellen wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.
6.5 Mit der Freigabe von Entwürfen, Zeichnungen und Reinausführungen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die technische und funktionsgemäße Richtigkeit von Text, Bild und Gestaltung.
6.6 Für die wettbewerbs- und kennzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten sowie für die Neuheit des Produktes haftet die Fa. Herbertz nicht.
7. Schlussbestimmung
7.1 Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort der Sitz von der Fa. Herbertz.
7.2 Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.
7.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
7.4 Gerichtsstand ist der Sitz der Fa. Herbertz, sofern der Auftraggeber Vollkaufmann ist. Fa. Herbertz ist auch berechtigt, am Sitz des Auftraggebers zu klagen.